niphba

Jetzt kurz vor der Bundestagswahl denke ich fast zwangsläufig über mögliche Grundsatzänderungen in der Gesellschaft und Politik nach. Es gibt gerade einige Themen, die von den Parteien zu Wahlthemen missbraucht werden. Ich finde ein Wesentliches wird vergessen. Unsere Gesellschaft wird sich, getrieben durch die technologischen Entwicklungen, in den kommenden Jahrzehnten deutlich verändern. Vieles was heute noch von Menschenhand erledigt wird, werden bald autonome Maschinen übernehmen. Nun ist es allerdings so, dass nicht jeder Bürger einen Platz in den neuen Möglichkeiten findet. Tendenziell ist also davon auszugehen, dass die Möglichkeiten sich sein Einkommen selbst zu verdienen für immer mehr Menschen zurückgeht. Wie möchte man dem begegnen? Zur Zeit gibt es viele Ansätze um dies zu tun. Dazu gehören Hartz IV, Rente und sonstige Sozialleistungen des Systems. Aus meiner Sicht sind diese bedarfsgesteuerten Sozialförderungen aber nicht mehr tragbar. Es gibt jetzt bereits Finanzierungsbauchschmerzen für diese Ansätze.

Nun gibt es seit einigen Jahren die Idee ein bedingungsloses Grundeinkommen (im Folgenden kurz BGE) einzuführen. Als ich mich das erste Mal mit diesem Thema beschäftigt habe, kam mir sofort der Gedanke: „Na toll, dann bekommen die faulen Schweine noch mehr Geld in ihre fetten Ärsche geblasen, die arbeitende Bevölkerung darf noch mehr Steuern zahlen und es gibt noch weniger Anreiz sich seinen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften.“ In den vergangenen zwei Jahren habe ich mich aber immer häufiger mit dem Thema beschäftigt und habe meine Meinung etwas geändert.

Der erste wesentliche Punkt ist dass dieses Grundeinkommen wirklich jeder bekommt. Das heisst also der „arbeitsscheue langhaarige Bombenleger“ genau wie auch der Manager von VW und der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Dieses Gefühl der ungerechten Bevorzugung einiger Bevölkerungsgruppen, wie es der Zeit durch Hartz IV existiert, wird eleminiert.

Der zweite wesentliche Punkt ergibt sich daraus auch gleich. Denn nun kann es nicht mehr passieren, dass jemand 40 Stunden pro Woche für weniger als dem Hartz IV Satz arbeitet und deshalb noch zusätzlich Anspruch auf eine Ausgleichszahlung hat. Der Motivationskiller „Warum arbeiten gehen, wenn ich doch fürs Nichtstun das gleiche bekomme?“ fällt weg. Jeder Euro, den man sich verdient, kommt auf das Grundeinkommen oben drauf.

Allerdings sehe ich beim Punkt Anreiz bei den aktuell diskutierten Modellen ein großes Problem. Meistens wird davon ausgegangen, dass das BGE einem einzelnen Bürger das Auskommen mit einer Wohnung und den notwendigen Dingen des Alltags ermöglicht. Hierbei stehen Summen von 1.000 bis 1.200 € pro Monat im Raum. Aus meiner Sicht ist dieser Ansatz falsch. Denn dadurch fehlt tatsächlich der Anreiz doch noch etwas zum Einkommen selbst beizutragen. Ausserdem wird so die Chance auf die Förderung des gemeinsamen Wirtschaftens verwirkt. Ich schlage vor das BGE niedriger anzusetzen. Wenn jeder Bürger 500 € pro Monat erhält, kann der Einzelne davon nicht selbst auskommen. Aber in einer Familie mit Vater, Mutter und zwei Kindern kommen bereits 2.000 € BGE zusammen. Davon lassen sich bereits eine Wohnung, Nahrungsmittel und weitere Waren des täglichen Bedarfs bezahlen. Für Menschen, die nicht in einer klassischen Familie leben, besteht natürlich die Möglichkeit sich in Wohngemeinschaften zu finden in denen gemeinsam gewirtschaftet und gelebt wird. Bürger, die sich den Luxus des Alleinlebens gönnen möchten, müssen dann eben zusätzlich arbeiten gehen. Der Anreiz zum eigenen Erwerb ergibt sich dann durch den Wunsch nach Luxus. Und zu Luxus zähle ich hier bereits einen neuen Flachbildfernseher oder einen aktuellen Computer.

Bei der Finanzierung des BGE sehe ich eine recht einfache Möglichkeit. Erstens fallen alle anderen bisherigen Sozialsysteme wie Hartz IV, Rente, Kindergeld, Elterngeld etc. weg. Auch der riesige Kostenaufwand die beantragten Bedarfe zu prüfen, fällt weg. Zweitens würde eine recht hohe Einkommensteuer vom ersten bis zum letzten Euro mit demselben Prozentsatz eingeführt. Aktuelle Berechnungsmodelle für die Gewährung eines BGE von 1.000 € ergeben einen Steuersatz von 50%. Bei meinem Modell von 500 € BGE sollte dies durch 35-40% realisierbar sein.

Ich glaube das BGE ist ein Modell, dass für die Gesellschaft der kommenden Jahrzehnte unumgänglich ist.